Informationen zur Corona-Lage in der Urlaubregion Südwestpfalz
Auf dieser Seite finden Sie aktuelle Informationen, die wir für Sie zum Thema Corona-Virus zusammengetragen haben.
WICHTIG: Wir können keine Rechtsauskunft geben! Hierbei handelt es sich lediglich um die Wiedergabe von Informationen aus nützlichen Quellen.
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Aktuell: 18.01.2022
Seit Donnerstag, dem 23. Dezember 2021 gilt die mittlerweile aktualisierte 29. Corona-Bekämpfungsverordnung. Änderungen, die insbesondere den Tourismus betreffen, haben wir Ihnen nachfolgend zusammengefasst. Bitte beachten Sie, dass wir die Regelungen in vereinfachter, verständlicher Form darstellen, soweit das möglich ist. Bei unklaren Formulierungen haben grundsätzlich die in der Verordnung getroffenen Ausführungen mit den entsprechenden Bezügen Gültigkeit.
Allgemein
Nachweise
Sofern Testnachweise gefordert sind, sind die folgenden Testverfahren zulässig:
- Testungen durch In-vitro-Diagnostika (hierzu gehören PoC-Antigen-Tests (Schnelltests)), wenn die zugrunde liegende Testung maximal 24 Stunden zurückliegt und
a) vor Ort unter Aufsicht desjenigen stattfindet, der der jeweiligen Schutzmaßnahme unterworfen ist. Der Test berechtigt ausschließlich
zum Besuch dieser Einrichtung.
b) im Rahmen einer betrieblichen Testung mit entsprechend qualifiziertem Personal
c) von einer offiziell anerkannten Teststelle - PCR-Tests (maximal 48 Stunden zurückliegend)
In den in der Verordnung bestimmten Fällen der Testpflicht
- gilt diese für geimpfte oder genesene Personen nur, wenn dies in dieser Verordnung angeordnet ist,
- gilt diese nicht für Kinder bis drei Monate nach Vollendung ihres zwölften Lebensjahres.
Soweit eine Testpflicht für geimpfte oder genesene volljährige Personen angeordnet ist, entfällt diese für geimpfte Personen, wenn sie einen Nachweis über eine Auffrischungsimpfung vorweisen.
Die Vorlage der erforderlichen Nachweise (Testnachweis, Impfnachweis, Genesenennachweis) hat bei Personen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, unter gleichzeitiger Vorlage eines gültigen amtlichen Lichtbildausweises zu erfolgen
Soweit die Verordnung auf geimpfte oder genesene Personen Bezug nimmt, gilt für Zwecke dieser Verordnung diese Voraussetzung
- bei Kindern bis drei Monate nach Vollendung ihres zwölften Lebensjahres und
- bei Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 impfen lassen können, mit der Maßgabe, dass dies durch eine ärztliche Bescheinigung glaubhaft zu machen ist, aus der sich mindestens nachvollziehbar ergeben muss, auf welcher Grundlage die ärztliche Diagnose gestellt wurde, und die über einen Testnachweis verfügen
als erfüllt.
Ausgewählte touristische Bereiche
Hotellerie / Beherbergung
Grundsatz für alle Beherbergungsbetriebe (inkl. Hotels, Gruppenunterkünfte, Ferienwohnungen und Camping):
- In allen öffentlich zugänglichen Bereichen von Einrichtungen des Beherbergungsgewerbes gelten in geschlossenen Räumen das Abstandsgebot sowie die Maskenpflicht.
- Es gilt die Pflicht zur Kontakterfassung für die Kontaktdaten sämtlicher Gäste.
Regelungen für bestimmte Betriebe
- Hotels, Hotels garnis, Pensionen, Gasthöfen, Gästehäusern und ähnlichen Einrichtungen und
- Jugendherbergen, Erholungs-, Ferien- und Schulungsheimen, Ferienzentren und ähnlichen Einrichtungen
Es dürfen ausschließlich geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen als Gäste anwesend sein. Bei Anreise gilt die Testpflicht; diese gilt auch für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte volljährige Personen. Ist ein Testnachweis erforderlich, ist bei mehrtägigen Aufenthalten alle 72 Stunden, gerechnet ab Vornahme der jeweils letzten Testung, eine erneute Testung vorzunehmen.
- Für die gastronomischen Angebote der Einrichtung gelten die Bestimmungen für Gastronomie entsprechend. Die Testpflicht für Gäste von Hotels und Gruppenunterkünften bestimmt sich nach den Regelungen für diese Betriebsarten (Test alle 72 Stunden).
- Für Angebote von Sport und Freizeitaktivitäten, die Nutzung einer Sauna, Wellness und Kosmetikangeboten sowie Gruppenangebote mit Freizeitcharakter, die von der Einrichtung angeboten werden, gelten die übrigen Bestimmungen der Verordnung entsprechend. Die Testpflicht für diese Angebote für Gäste von Hotels und Gruppenunterkünften bestimmt sich nach den Regelungen für diese Betriebsarten (Test alle 72 Stunden).
- Der Betreiber hat ein Hygienekonzept vorzuhalten, das die Einhaltung der Vorgaben gewährleistet.
Ferienwohnungen und Campingplätze sind weiterhin von den 2G/2G+ Regelungen ausgenommen, eine Testpflicht besteht nicht!
Gastronomie innen (2G+)
In geschlossenen Räumen dürfen ausschließlich geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sowie bis zu 25 Minderjährige, auch wenn diese nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, als Gäste anwesend sein. Es gelten
- für Gäste und Personal die Maskenpflicht; für Gäste ist die Maske unmittelbar am Platz entbehrlich,
- die Pflicht zur Kontakterfassung
- die Testpflicht auch für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte volljährige Personen.
Abholung von Speisen in geschlossenen Räumen (2G):
In Abholsituationen in geschlossenen Räumen dürfen ausschließlich geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen, als Kundinnen und Kunden anwesend sein. Es gilt die Maskenpflicht.
Gastronomie außen (2G)
Gastronomische Einrichtungen im Außenbereich dürfen ausschließlich von geimpften, genesenen oder diesen gleichgestellten Personen genutzt werden. Es gelten
- für Gäste und Personal die Maskenpflicht; für Gäste ist die Maske unmittelbar am Platz entbehrlich, sowie
- die Pflicht zur Kontakterfassung.
Die Befreiung von der Maskenpflicht für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Einrichtungen, wenn diese geimpfte Personen oder genesene Personen besteht nicht mehr!
Veranstaltungen
Veranstaltungen innen (2G+)
Veranstaltungen in geschlossenen Räumen sind ausschließlich mit Zuschauern/Teilnehmern zulässig, die geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind. Darüber hinaus können auch bis zu 25 Minderjährige, die nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, teilnehmen. Es gelten
- die Maskenpflicht; die Maskenpflicht entfällt beim Verzehr von Speisen und Getränken,
- die Pflicht zur Kontakterfassung
- die Testpflicht; diese gilt auch für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte volljährige Personen.
Die Testpflicht für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte volljährige Personen entfällt, wenn sichergestellt ist, dass die Maskenpflicht durchgängig eingehalten wird.
Der Veranstalter hat ein Hygienekonzept vorzuhalten, das die Einhaltung der Vorgaben gewährleistet.
Veranstaltungen im Freien mit festen Sitzplätzen (2G)
Nehmen bei Veranstaltungen im Freien Zuschauer / Teilnehmer während der Veranstaltung feste Plätze ein und erfolgt der Zutritt auf Basis einer Einlasskontrolle oder zuvor gekaufter Tickets, sind ausschließlich Zuschauerinnen und Zuschauer oder Teilnehmerinnen und Teilnehmer zulässig, die geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind. Es gelten
- die Maskenpflicht; die Maskenpflicht entfällt beim Verzehr von Speisen und Getränken, sowie
- die Pflicht zur Kontakterfassung
Der Veranstalter hat ein Hygienekonzept vorzuhalten, das die Einhaltung der Vorgaben gewährleistet.
ACHTUNG:
- Personenbegrenzung: Veranstaltungen in geschlossenen Räumen oder im Freien mit festen Sitzplätzen sind mit höchstens 1.000 Zuschauerinnen und Zuschauern oder Teilnehmerinnen und Teilnehmern zulässig.
- Die Durchführung von Veranstaltungen in geschlossenen Räumen oder im Freien mit festen Sitzplätzen, die einen überregionalen Charakter haben, ist nur ohne Zuschauerinnen und Zuschauer oder Teilnehmerinnen und Teilnehmer zulässig.“
Veranstaltungen im Freien ohne feste Sitzplätze (2G)
Bei Veranstaltungen im Freien, die nicht in die vorherige Kategorie fallen, dürfen nur geimpfte, genesene oder diesen gleich gestellte Personen anwesend sein. Es gilt
- die Maskenpflicht; die Maskenpflicht entfällt beim Verzehr von Speisen und Getränken.
Die zuständigen Behörden der Landkreise und kreisfreien Städte können weitere Schutzmaßnahmen anordnen!
Schwimm- und Spaßbädern, Thermen, Saunen und Badeseen
Im Innenbereich dürfen ausschließlich geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen als Besucher anwesend sein, wobei die Höchstzahl der Personen, die sich zeitgleich auf dem Gelände der jeweiligen Einrichtung aufhalten dürfen, auf die Hälfte der sonst dort üblichen Besucherhöchstzahl beschränkt ist. Es gelten
- die Pflicht zur Kontakterfassung
- die Testpflicht auch für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte volljährige Personen.
Ein Hygienekonzept, das insbesondere auch Regelungen zur Nutzung von Umkleiden, Duschen und ähnlichen Gemeinschaftseinrichtungen sowie zur zulässigen Besucherzahl enthält, ist vorzuhalten. Die Kontrolle der Hygienekonzepte obliegt den zuständigen Behörden.
Freizeitparks, Kletterparks, Minigolfplätze und ähnliche Einrichtungen
Es dürfen ausschließlich geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen als Besucher anwesend sein, wobei die Höchstzahl der Personen, die sich zeitgleich auf dem Gelände der jeweiligen Einrichtung aufhalten dürfen, auf die Hälfte der sonst dort üblichen Besucherhöchstzahl beschränkt ist. Es gelten
- die Maskenpflicht, soweit die Art des jeweiligen Freizeitangebots dies zulässt; die Maskenpflicht entfällt beim Verzehr von Speisen und Getränken oder bei der eigenen sportlichen Betätigung,
- die Pflicht zur Kontakterfassung
- die Testpflicht; diese gilt im Innenbereich auch für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte volljährige Personen. Die Testpflicht für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte volljährige Personen im Innenbereich entfällt, wenn sichergestellt ist, dass die Maskenpflicht durchgängig eingehalten wird.
Zoologische Gärten, Tierparks, botanische Gärten und ähnliche Einrichtungen
Es dürfen ausschließlich geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen als Besucher anwesend sein, wobei die Höchstzahl der Personen, die sich zeitgleich auf dem Gelände der jeweiligen Einrichtung aufhalten dürfen, auf die Hälfte der sonst dort üblichen Besucherhöchstzahl beschränkt ist. Es gelten
- die Maskenpflicht; die Maskenpflicht entfällt, wenn ein fester Platz eingenommen wird oder beim Verzehr von Speisen und Getränken,
- die Pflicht zur Kontakterfassung
- die Testpflicht; diese gilt im Innenbereich auch für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte volljährige Personen. Die Testpflicht für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte volljährige Personen im Innenbereich entfällt, wenn sichergestellt ist, dass die Maskenpflicht durchgängig eingehalten wird.
Museen, Ausstellungen und ähnliche Einrichtungen
Es dürfen sich ausschließlich geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen. Es gelten
- die Maskenpflicht; die Maskenpflicht entfällt beim Verzehr von Speisen und Getränken,
- die Pflicht zur Kontakterfassung
- die Testpflicht; diese gilt im Innenbereich auch für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte volljährige Personen. Die Testpflicht für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte volljährige Personen im Innenbereich entfällt, wenn sichergestellt ist, dass die Maskenpflicht durchgängig eingehalten wird.
Offizielle Informationen zu den Regelungen
Ausführliche Informationen und Erläuterungen erhalten Sie auf den folgenden Seiten:
Grundlegende Informationen: https://corona.rlp.de/de/startseite/
Rechtsgrundlagen: https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen/
Die aktuellen Werte der Leitindikatoren: www.lua.rlp.de
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FAQ - Häufige gestellte Fragen
Häufig gestellte Fragen wurden von der Kreisverwaltung gesammelt und beantwortet: FAQ des Landkreises Südwestpfalz
Hygienetipps
Hygienekonzepte des Landes Rheinland-Pfalz: https://corona.rlp.de/de/themen/hygienekonzepte/
Das Wirtschaftsministerium, das Gesundheitsministerium, der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband Rheinland-Pfalz sowie die Industrie- und Handelskammern haben gemeinsam Hygieneregeln für die Wiedereröffnung von Gastronomiebetrieben und Hotels vereinbart und eine Handreichung für die Betriebe verfasst. Handreichung für Hygieneregeln in Gastronomie und Beherbergungsbetrieben
Der DTV und Deutscher Ferienhausverband e.V. haben eine Orientierungshilfe verfasst: Orientierungshilfe Schutz- und Hygienekonzepte
Hygienetipps, die für alle Bürger und Unternehmen gelten, können aus dem Übersichtsblatt und der Broschüre der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung entnommen werden.
Nützliche Links
Informationsseite der Kreisverwaltung Südwestpfalz:
Enthält Informationen für den Landkreis Südwestpfalz sowie den kreisfreien Städten Pirmasens und Zweibrücken.
https://www.lksuedwestpfalz.de/buergerservice/abteilungen/gesundheitswesen/infos-zum-coronavirus/
Informationsportal Rheinland-Pfalz:
Gebündelte Informationen des Bundeslandes Rheinland-Pfalz rund um das Corona-Virus.
Informationen für Gastgeber vom DTV
FAQ und weitere Informationen für Gastgeber.
https://www.deutschertourismusverband.de/service/informationen-zum-coronavirus.html
Dort schreibt der DTV folgendes zu Stornobedingungen bei Gästen aus Risikogebieten:
ACHTUNG! Das Beherbergungsverbot tritt nicht in Kraft. Dieses Thema wird am 14.10.2020 unter den Ministerpräsidenten der Bundesländer besprochen!
Informationsseite des DEHOGA
Informationen für Mitglieder des DEHOGA, u.a. zu Kurzarbeit und Betriebsschließung.
Corona-Navigator
Eine Seite des Kompetenzzentrum Tourismus des Bundes um aktuelle Informationen und Wissen zum Corona-Virus für Tourismusprofis bereitzustellen.
Unterstützung für Betriebe
Bundesprogramm „Überbrückungshilfe III
(Fördermonate November 2020 bis Juni 2021)
Unter den folgenden Links finden Sie die aktuellen Informationen zur Überbrückungshilfe III:
Erläuterungen zur Überbrückungshilfe III, sowie eine grafische Übersicht über die Zusammenhänge zwischen November-/Dezemberhilfen und Überbrückungshilfe III finden Sie hier (Bundesministerium der Finanzen):
Grundlegende Übersicht und Informationen zur Überbrückungshilfe III (Bundesministerium für Wirtschaft und Energie):
Rahmenbedingungen und Anforderungen zur Überbrückungshilfe III finden Sie hier (Term Sheet):
https://news.triplecloud10.de/ncfiles/File/Term%20Sheet%20UEHIII%20Final.pdf
Bitte beachten Sie dabei die Anlage mit dem Hinweis auf Sonderregelungen im Abschnitt „Reisebranche“ (Anlage zum Term Sheet)
https://news.triplecloud10.de/ncfiles/File/Anlage%20Term%20Sheet%20UIEHIII%20Final.pdf
Informationen zu den Corona-Hilfen vom Bundesfinanzministerium:
https://www.bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Themen/Schlaglichter/Corona/corona.html
Bundesprogramm „Überbrückungshilfe II
Die Bundesregierung hat die Überbrückungshilfe verlängert. Die Überbrückungshilfe II gilt für den Förderzeitraum September bis Dezember 2020.
Nähere Einzelheiten zu den Fördervoraussetzungen und zu den Förderkonditionen finden Sie
unter www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de.
FAQs zur „Corona-Überbrückungshilfe II für kleine und mittelständische Unternehmen“.
Anträge für Soforthilfen bei der ISB
Stabstelle zur Koordinierung der Maßnahmen im Wirtschaftsministerium mit Informationen zu Soforthilfen
Es wird eine Stabsstelle im Wirtschaftsministerium unter Leitung des Abteilungsleiters für Wirtschaftspolitik, Dr. Ralf Teepe, zur Koordination sämtlicher Maßnahmen eingerichtet. Unternehmen können sich zudem mit Ihren Fragen an die Stabstelle Unternehmenshilfe Corona wenden:
Tel: 06131/16-5110
E-Mail: unternehmenshilfe-corona(at)mwvlw.rlp.de
https://mwvlw.rlp.de/de/themen/corona/
Informationsseite der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Südwestpfalz
Hier wurden weitere Informationen für Unternehmen, sowie Ansprechpartner und Anlaufstellen gebündelt zusammengestellt.
WFG Coronavirus Informationen und Hilfe für Unternehmen
Unterstützungsangebot im Krisenfall des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministeriums
https://rlp.tourismusnetzwerk.info/artikel-mwvlw
Übersicht der Fördermöglichkeiten für rheinland-pfälzische Betriebe
https://isb.rlp.de/home/detailansicht/unterstuetzung-von-kmu-auch-in-krisenzeiten.html
Übersicht der steuerlichen Maßnahmen für Unternehmen
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